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Wahlen 2019

Europa- und Landratswahl

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Die Ergebnisse zu den Wahlen können sie hier einsehen.

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Landratswahl

Da bei der Landratswahl kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat, muss am Sonntag, 16. Juni, die Stichwahl darüber entscheiden, wer Landrat oder Landrätin im Landkreis Osnabrück wird. Zur Wahl stehen Anna Kebschull (Bündnis90/Die Grünen) und Amtsinhaber Dr. Michael Lübbersmann (CDU).

Briefwahl

Über diesen Link können Sie Ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Im Rathaus der Stadt Bramsche können die Unterlagen zur Briefwahl ab Mittwoch, 5. Juni, beantragt werden. Dort können Sie zudem auch Ihre Stimme direkt abgeben.

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Europa- und Landratswahl am 26. Mai 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, wird gewählt. In der Stadt Bramsche und ihren Ortsteilen kann in der Zeit von 8 bis 18 Uhr in insgesamt 30 Wahllokalen abgestimmt werden. Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zur Europa- und Landratswahl.



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Landratswahl


Der hauptamtliche Landrat ist oberster Kommunalbeamter des Landkreises und Leiter der Kreisverwaltung. Er führt die Beschlüsse des Kreistages und des Kreisausschusses aus und vertritt den Landkreis als oberster Repräsentant nach außen. Zudem obliegt ihm die allgemeine Aufsicht über die kreisangehörigen Kommunen.

Am 26. Mai 2019 findet von 8 bis 18 Uhr im Landkreis Osnabrück die Direktwahl einer Landrätin oder eines Landrates statt. Eine eventuell notwendige Stichwahl findet am Sonntag, den 16. Juni 2019, statt.

Die Amtszeit des derzeitigen Landrates, Dr. Michael Lübbersmann, endet mit Ablauf des 31. Oktobers 2019. Somit beginnt die neue Amtszeit am 1. November 2019. Sie beträgt bei der anstehenden Wahl sieben Jahre, dauert also bis zum 31. Oktober 2026. Ab diesem Zeitpunkt sollen die Direktwahlen der Landrätinnen und Landräte sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister alle fünf Jahre parallel zu den allgemeinen Kommunalwahlen stattfinden.

Wer darf wählen? Wahlberechtigt sind Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, wenn sie am Wahltag 16 Jahre alt sind und

    - seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren Wohnsitz haben
    - nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind,
    - in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben.

Die Wählerverzeichnisse werden von den Gemeinden (Samtgemeinden, Städte) geführt. Wahlberechtigte werden automatisch eingetragen.

Wer kann gewählt werden? Für die Wahl zur Landrätin oder zum Landrat ist wählbar, wer am Wahltage

    - das 23., aber noch nicht das 67. Lebensjahr vollendet hat,
    - die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,
    - nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist und die Gewähr dafür bietet, dass sie/er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Der Wahlausschuss hat am 10. April 2019 folgende Wahlvorschläge für die Direktwahl zugelassen:

    Dr. Michael Lübbersmann (CDU)
    Anne Kebschull (Bündnis90/Die Grünen)
    Dr. Horst Baier (Einzelvorschlag)
    Frank Vornholt (Einzelvorschlag).

Weitere Informationen zur Landratswahl finden Sie hier.

Die Bekanntmachung des Landkreises Osnabrück zur Direktwahl finden Sie hier.

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Europawahl

Europaweit werden in den 28 Mitgliedsländern 751 Abgeordnete des Europäischen Parlaments gewählt. Davon 96 in Deutschland. Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihre Abgeordneten direkt für eine Amtszeit von fünf Jahren in allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen.

Die Europawahl zum 9. Europäischen Parlament wird vom 23. bis 26. Mai 2019 durchgeführt. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, 26. Mai 2019, statt. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedstaaten legitimierte Organ der Europäischen Union und die Europawahl als demokratischer Akt somit das den Bürgerinnen und Bürgern eigene Instrument zur unmittelbaren Einflussnahme auf die Unionspolitik. Es ist das größte multinationale Parlament der Welt: Seine 751 Abgeordneten aus 28 Nationen vertreten derzeit etwa eine halbe Milliarde Einwohner*innen.

Seit 2004 gibt es eine klare Trennung zwischen den nationalen und den Europaabgeordneten. Ein*e Abgeordnete*r ist nun entweder Europaabgeordnete*r oder nationaler Abgeordnete*r. Wie viele Abgeordnete aus den einzelnen EU-Staaten kommen, ist vertraglich vereinbart worden. Aus Deutschland kommen derzeit 96 Abgeordnete.

In jedem Mitgliedstaat werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments nach dem Verhältniswahlsystem auf der Grundlage von Listen oder von übertragbaren Einzelstimmen gewählt. Die Mitgliedstaaten können Vorzugsstimmen auf der Grundlage von Listen nach den von Ihnen festgelegten Modalitäten zulassen.

In Deutschland erfolgt die Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden.

Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Der Brexit hat nach dem Beschluss des Europäischen Rates vom 29. Juni 2018 hierauf keine Auswirkungen.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Wer ist wahlberechtigt? Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die in Deutschland wohnen, können in Deutschland an der Europawahl teilnehmen, wenn sie am Wahltage

    - das 18. Lebensjahr vollendet haben,
    - seit mindestens drei Monaten in des Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich gewöhnlich aufhalten und
    - weder in der Bundesrepublik Deutschland noch im Herkunfts-Mitgliedstaat vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Weitere Informationen zur Europawahl finden Sie hier.

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Briefwahl


Über diesen Link können Sie Ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Im Rathaus können die Unterlagen zur Briefwahl ab Montag, 29. April, beantragt werden.

Wichtiger Hinweis: Die Unterlagen für die jeweilige Wahl müssen separat beantragt werden. Wer sowohl für die Europa- als auch die Landratswahl Briefunterlagen beantragen möchte, muss dementsprechend zwei Wahlscheine beantragen.

Im Zusammenhang mit der Briefwahl möchten wir Sie über folgende Datenschutzhinweise informieren.